Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Warenbestellungen der Produktlinie Discola® Stand 01.09.2011

§ 1 Geltungsbereich
(1) Für Online-Warenbestellungen im DISCOLA®-Online Shop gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der

Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH
Münchener Str. 21,
64521 Groß-Gerau, Deutschland
Tel.: 06152/7727
Fax: 06152/84844
E-Mail: info@optimark.de

(2) Allen Lieferungen und Leistungen von Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH in Erfüllung von Aufträgen, die der Kunde nicht in Zusammenhang mit seiner gewerblichen oder selbstständigen, beruflichen Tätigkeit erteilt hat, liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde.

(3) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH.


§ 2 Vertragsabschluss/Datenschutz
(1) Mit der Online-Bestellung geben Sie ein bindendes Kauf-Angebot ab. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons OK geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dieses Kaufangebot ist dann von Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH angenommen, wenn eine Bestellnummer für das Angebot zugeteilt wurde. Erst mit Annahme des Angebotes entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.

(2) Mit Abgabe der Daten durch Sie wird Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH berechtigt, die für die Abwicklung des Geschäftes erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten, und insoweit notwendig, an Dritte weiterzugeben, wenn dies für die Abwicklung des Geschäftes notwendig ist.

(3) Das zur Bestellung erforderliche Passwort, bzw. die erforderliche ID-Nummer dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer Weitergabe stehen Sie auch für Bestellungen des Dritten ein. Für alle Bestellungen mit Ihren Zugangsdaten, und daraus resultierenden Forderungen, kommen Sie auf.


§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH
Münchener Str. 21
64521 Groß-Gerau
Tel.: 06152 7727
Fax: 06152 84844
E-Mail: info@optimark.de
Jürgen Mohnberg  

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen · zur Lieferung von Waren, die die Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder · die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren oder wurden Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den Designs (Texte oder Motive) des Kunden graviert werden oder · aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

(2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken.

(3) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Entspricht die gelieferte Ware der bestellten, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Zum Beweis der Rücksendung bewahren Sie bitte den Versandbeleg auf.

(4) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache beginnt für Sie die Frist, für uns mit deren Empfang.

(5) Besteht kein Widerrufsrecht, haben Sie die Kosten einer Rücksendung und einer erneuten Zusendung zu tragen.

(6) Bei Rücksendung von Ware, die einen Gesamtwert von über € 500,00 hat, müssen Sie diese als besonders gesicherte Wertsendung verschicken, z.B. als Wertpaket.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 4 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 3 Wochen. In der Regel wird die Ware innerhalb weniger Tage versandt. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von der Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, sowie in einige europäische und nichteuropäische Länder. Geliefert wird durch einen von der Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH zu wählenden Versanddienstleister.

(3) Die Versandkosten in Höhe von € 4,50; bei Lieferungen innerhalb Deutschlands und € 17,50 an eine Lieferadresse innerhalb der EU; trägt der Käufer.


§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt
(1) Der Kaufpreis wird mit vollständiger Lieferung fällig.

(2) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, oder weiteren Bezahlverfahren, die noch implementiert werden. Die Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen denen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

(3) Ist die Zahlungsweise; trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens der Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH; nicht durchführbar, hat der Kunde die hierdurch entstehenden Kosten zu ersetzen.

(4) Bei Zahlungsverzug darf die Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH Ihre Forderungen an ein Inkassobüro abtreten, und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

(5) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH zustehenden Forderungen unser Eigentum. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich die Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(6) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.


§ 6 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt er sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung) versichert der Kunde gegenüber der Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits-/ und oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Kunde wird die Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet der Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH dabei alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstigen Schäden.


§ 7 Gewährleistung
(1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Artikel- und Gravurfarbe. Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessungen, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Insbesondere bei galvanisch beschichteten Produkten sind Farbabweichungen am Endprodukt technisch bedingt unvermeidbar. Artikel mit Farbbezeichnungen z.B nach Pantone®, RAL® oder andere sind standardmäßig nicht lieferbar. Sonderfarben sind nur nach Ausfallmusterfreigabe und Übernahme der Kosten für die Farbversuche möglich. Mindeststückzahl 100 Stück.

(2) Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist.

(3) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.


§ 8 Schadensersatz
Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen jedoch nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten, es sei denn, es handelt sich um wesentliche Vertragspflichten.


§ 9 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz der Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH in D-64521 Groß-Gerau.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Groß-Gerau Gerichtsstand.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von € 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.


§ 10 Sonstiges
(1) Eine Barauszahlung von Geschenkgutscheinen jedweder Art ist - auch teilweise- nicht möglich.

(2) Beanstandungen sind unter der in § 1 genannten Adresse zu machen.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so gelten die sonstigen Bestimmungen unvermindert fort.


Groß-Gerau, den 01.09.2011

Optimark Gesellschaft für Laserkennzeichnungen mbH
Münchener Str. 21
64521 Groß-Gerau
Tel.: +49 6152 7727
Fax: +49 6152 84844
Web: http://www.discola.de
E-Mail: info@optimark.de
Geschäftsführer: Heinz-Jürgen Mohnberg
Inhaber: Heinz-Jürgen Mohnberg
Registergericht: Amtsgericht Darmstadt
Registernummer: HRB 52508
Steuernummer: 0072 40 70 816
Ust-IdNr.: DE 111 652 865